Soldatenrecht - Kanzlei DR. SCHROEDER

Regelungen zum Erscheinungsbild von Beamten und Soldaten

Veröffentlicht am 24.02.2021 um 13:21 Uhr in Recht Aktuell

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf “zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften” vorgelegt....

Impfpflicht bei Soldaten

Veröffentlicht am 19.01.2021 um 16:23 Uhr in Recht Aktuell

Das BVerwG hat am 22.12.2020 entschieden, dass in der Verweigerung des Befehls an einen Soldaten zur Teilnahme an einem Impftermin...

Rückforderung von Ausbildungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus der Bundeswehr nach Kriegsdienstverweigerung

Veröffentlicht am 13.03.2020 um 16:26 Uhr in Recht Aktuell

Das BVerwG hat am 12.03.2020 entschieden, dass bei vorzeitiger Entlassung aus der Bundeswehr nach Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer die Bundesrepublik Deutschland...

Ehemaliger Sanitätsoffizier muss Ausbildungskosten an Bundeswehr nach Kriegsdienstverweigerung zurückzahlen

Veröffentlicht am 15.01.2020 um 17:33 Uhr in Recht Aktuell

Das VG Düsseldorf hat am 14.01.2020 entschieden, dass ein ehemaliger Sanitätsoffizier der Bundeswehr rund 57.000 Euro Ausbildungskosten zurückerstatten muss, nachdem...

Höhere Dienst- und Versorgungsbezüge geplant

Veröffentlicht am 06.09.2018 um 14:58 Uhr in Recht Aktuell

Wie aus dem von der Bundesregierung vorgelegten “Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2018/2019/2020” hervorgeht, können Beamte des Bundes und Soldaten...

Staufer-Kaserne: Soldaten zu Recht wegen demütigenden “Folterritualen” entlassen

Veröffentlicht am 12.02.2018 um 10:54 Uhr in Recht Aktuell

Der VGH Mannheim hat am 09.02.2018 die Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen ihrer Teilnahme an als “Taufen” oder “Gefangenenspiel” bezeichneten Aufnahmeritualen...

Auswirkungen von Kapitalabfindungen auf Ruhestandsbezüge

Veröffentlicht am 26.06.2017 um 10:08 Uhr in Recht Aktuell

Das BVerfG hat am 23.05.2017 entschieden, dass die Anrechnung von Kapitalabfindungen der NATO auf das Ruhegehalt von Bundeswehrangehörigen verfassungsrechtlich zulässig...

Vorzeitig aus Soldatenverhältnis ausgeschiedene Bundeswehrärzte müssen Ausbildungskosten zurückzahlen

Veröffentlicht am 13.04.2017 um 07:51 Uhr in Recht Aktuell

Das BVerwG hat entschieden, dass Soldaten auf Zeit, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, die Bundeswehr jedoch vor...

Regelung gegen Gesichtsverhüllung

Veröffentlicht am 30.03.2017 um 09:13 Uhr in Recht Aktuell

Beamte und Soldaten sollen verpflichtet werden, ihr Gesicht bei Ausübung ihres Dienstes oder bei Tätigkeiten mit unmittelbarem Dienstbezug nicht zu...

Entlassung eines Soldaten wegen rechtsextremistischen Äußerungen rechtmäßig

Veröffentlicht am 26.01.2017 um 10:23 Uhr in Recht Aktuell

Das VG Düsseldorf hat am 25.01.2017 entschieden, dass die Entlassung eines früheren Zeitsoldaten aus der Bundeswehr wegen der Anrede anderer...

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