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Kanzlei DR. SCHROEDER

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Datenschutz und Datenschutzrecht

Datenschutz und Datenschutzrecht

Rechtsanwalt für Datenschutzrecht

Als Anwältin für Datenschutzrecht hat sich Frau Dr. Schroeder auf das Datenschutzrecht spezialisiert.

Das Datenschutzrecht ist ein vergleichsweise junges Teilgebiet des Verwaltungsrechts. Das erste deutsche Gesetz zum Datenschutz wurde im Jahr 1970 in Hessen erlassen. Hierbei handelte es sich nicht nur in Deutschland um das allererste Gesetz zum Datenschutz, sondern sogar weltweit. Deutschland war also ein Vorreiter in Sachen datenschutzrechtlicher Gesetzgebung. Weitere Gesetzgebung auf Länder- und Bundesebene folgten. Gleichwohl wird herkömmlich (erst) das sog. Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983 als die eigentliche Geburtsstunde des Datenschutzes angesehen. In diesem Urteil entwickelte das Bundesverfassungsgericht nämlich ein umfassendes Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Einzelnen, das seine verfassungsrechtliche Grundlage in Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes hat, und beinhaltet die aus dem Selbstbestimmungsrecht folgende Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Daten offenbart werden.

Rechtsanwalt für Datenschutz Datenschutzrecht Dieses Recht auf informationelle Selbstbestimmung hat nicht nur den Datenschutz in der Zeit ab dem Jahr 1983, sondern bis in die heutige Zeit maßgeblich geprägt.

Wurde das Datenschutzrecht in der Vergangenheit zunächst noch durch das nationale Verfassungsrecht, die nationale Gesetzgebung und die hierzu ergangene Rechtsprechung gekennzeichnet, wurde im Laufe der Zeit der Einfluss des Rechts der Europäischen Union immer größer. Mittlerweile wird das Datenschutzrecht sogar maßgeblich durch das Recht der Europäischen Union geprägt. Dies ist spätestens seit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung im Jahr 2018 auch in das öffentliche Bewusstsein gerückt.

Aufgrund der vielfältigen und sich ständig weiterentwickelnden rechtlichen Maßgaben auf gemeinschaftsrechtlicher, verfassungsrechtlicher und nationaler Ebene handelt es sich beim Datenschutzrecht um eine komplexe Materie. Eine in der Praxis rechtssichere und erfolgreiche Bearbeitung datenschutzrechtlicher Angelegenheiten bedarf daher einer fundierten juristischen Fachkompetenz.

 

Die anwaltliche Tätigkeit von Frau Dr. Schroeder umfasst sowohl das Datenschutzrecht im öffentlichen Bereich als auch das Datenschutzrecht in der Privatwirtschaft.

Im Datenschutzrecht im öffentlichen Bereich ist Frau Dr. Schroeder mit allen Angelegenheiten befasst, in denen der Staat in der Pflicht steht, Daten Dritter zu schützen, und es um Einhaltung eben dieser Verpflichtung geht. Insoweit berät und vertritt Frau Dr. Schroeder diejenigen, deren Daten vom Staat zu schützen sind. Hierzu gehören z.B. Privatpersonen und Unternehmen, die datenschutzrechtliche Anliegen gegenüber dem Staat geltend machen, sowie angehende, aktive, im Ruhestand befindliche oder ehemalige Beamtinnen und Beamte des Bundes oder des Landes Nordrhein-Westfalen, die datenschutzrechtliche Anliegen gegenüber ihrem (ggf. ehemaligen) Dienstherrn geltend machen.

Im Datenschutzrecht in der Privatwirtschaft ist Frau Dr. Schroeder in erster Linie für diejenigen tätig, die Daten Dritter zu schützen haben.

Zu denjenigen, die Daten Dritter zu schützen haben, gehören z.B. Unternehmer, Selbständige, Freiberufler usw. Insoweit ist Frau Dr. Schroeder vorwiegend rechtsberatend für ihre Mandanten tätig, und zwar in der Regel fortlaufend rechtberatend. Sofern sich im Rahmen der rechtsberatenden Tätigkeit der Bedarf für ein außergerichtliches und/oder gerichtliches Vorgehen ergeben sollte, wird Frau Dr. Schroeder jedoch selbstverständlich bedarfsentsprechend auch als außergerichtliche Bevollmächtigte und/oder gerichtlich Bevollmächtigte für ihre Mandanten tätig. Als Fachanwältin für Verwaltungsrecht ist Frau Dr. Schroeder aufgrund ihrer langjährigen Praxiserfahrung versiert im Umgang mit den öffentlichen Stellen und mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die für datenschutzrechtliche Streitigkeiten grundsätzlich zuständig ist.

Frau Dr. Schroeder berät und vertritt ihre Mandanten kompetent, umfassend, vorausschauend und erfolgreich. Sie stellt maßgeschneiderte, d.h. auf die persönlichen Interessen und Bedürfnisse jedes Mandanten bestmöglich zugeschnittene, praxisnahe Lösungen auf der Grundlage fundierter Fachkompetenz und Erfahrung zur Verfügung.

 

Bereiche des Datenschutzrechts

Im Datenschutzrecht im öffentlichen Bereich ist Frau Dr. Schroeder vor allem in folgenden Bereichen tätig:

  • Datenschutz in der Verwaltung von Bund, Ländern und Gemeinden
  • Datenschutz in der Justiz
  • Datenschutz in Hochschulen, Hochschulverwaltung, Forschung und Lehre
  • Datenschutz in Schulen und Schulverwaltung.

Im Datenschutzrecht in der Privatwirtschaft ist Frau Dr. Schroeder vor allem in folgenden Bereichen tätig:

  • Datenschutz in Unternehmen, Praxen, Büros usw.
  • Datenschutz im medizinischen Bereich.

Im Bereich „Datenschutz in Unternehmen, Praxen, Büros usw.“ ist Frau Dr. Schroeder für Unternehmen, Betriebe, Praxen, Apotheken, Büros usw. in allen datenschutzrechtlichen Fragen tätig.

Das Gebiet „Datenschutz im medizinischen Bereich“ gehört thematisch zum Bereich „Datenschutz in Unternehmen, Praxen, Büros usw.“, wird aber hier zusätzlich gesondert hervorgehoben, weil im medizinischen Bereich u.a. der besonders sensible Patientendatenschutz und Gesundheitsdatenschutz relevant sind.

Kanzlei DR. SCHROEDER

Rechtsanwaltskanzlei für Beamtenrecht, Datenschutzrecht, Hochschulrecht, Verwaltungsrecht und Verfassungsrecht

Häufige Fragen zum Thema Datenschutz und Datenschutzrecht

Was ist Datenschutz?

Anders als der Begriff „Datenschutz“ glauben machen könnte, hat der Datenschutz gerade nicht den Schutz von Daten zum Gegenstand; vielmehr geht es um den Schutz des einzelnen Menschen vor Beeinträchtigungen seiner personenbezogenen Daten bei deren Verarbeitung.

Was sind personenbezogene Daten?

Der Begriff „personenbezogene Daten“ bezeichnet gemäß Art. 4 Nr. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind“.

Beispiele hierfür sind:

  • Adresse
  • Auftragsangaben
  • Berufsbezeichnung
  • Einkommensverhältnisse
  • Krankheiten
  • Mitgliedschaften
  • Schulden
  • Straftaten
  • Vermögen

Was bedeutet „Verarbeitung“?

Der Begriff „Verarbeitung“ bezeichnet gemäß Art. 4 Nr. 2 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) „jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung“.

Welchen Sinn und Zweck hat der Datenschutz?

Der Sinn und der Zweck des Datenschutzes sind der Schutz des einzelnen Menschen in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist eine Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das aus den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitet wird.

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verleiht dem einzelnen Menschen das Recht, grundsätzlich selbst zu entscheiden, ob und wenn ja, wann wem welche personenbezogenen Daten zugänglich sind.

Ein Grundanliegen ist dabei zu verhindern, dass der einzelne Mensch zum gläsernen Subjekt wird.

Welche Grundprinzipien gelten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten?

Die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zu beachtenden Grundprinzipien sind in Art. 5 Abs. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) normiert und lauten:

  • Rechtmäßigkeit im Sinne von Zulässigkeit der Datenverarbeitung
  • Datenverarbeitung nach Treu und Glauben
  • Transparenz der Datenverarbeitung
  • Zweckbindung der Datenverarbeitung
  • Datenminimierung bei der Datenverarbeitung
  • Richtigkeit der Datenverarbeitung
  • Speicherbegrenzung bei der Datenverarbeitung
  • Integrität der Datenverarbeitung
  • Vertraulichkeit der Datenverarbeitung

Gemäß Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist derjenige, der personenbezogene Daten verarbeitet, rechenschaftspflichtig, dass er die o.g. Grundprinzipien einhält.

Was ist Datensicherheit?

Die Datensicherheit ist (lediglich) ein Gesichtspunkt des Datenschutzes. Keinesfalls darf sie mit dem Datenschutz gleichgesetzt werden, denn der Datenschutz und die Datensicherheit haben eine jeweils andere Schutzrichtung. Der Datenschutz schützt den einzelnen Menschen vor Beeinträchtigungen seiner personenbezogenen Daten bei deren Verarbeitung. Die Datensicherheit schützt demgegenüber vor einem Zugriff auf die personenbezogenen Daten des einzelnen Menschen von außen.

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